Unterjährige Kürzungen und Ausweitungen bei Zuschussnehmern (Kultureinrichtungen) des KULT 2024
Im Rahmen der Kulturausschusssitzung am 19.9.2024 wurde von Seiten des Referenten erklärt, dass die unterjährigen Kürzungen (Konsolidierung im laufenden Jahr 2024) in Rücksprache mit allen Zuschussnehmern erfolgt seien und gemeinsam Einsparpotentiale eruiert wurden. Daraus hätten sich unterschiedliche (prozentuale) Kürzungen ergeben. Um für die Haushaltsentscheidungen vorbereitet zu sein, bitten wir um eine Zusammenstellung.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Oberbürgermeister:
- Welche Kürzungen/Ausweitungen werden 2024 bei den 135 Zuschussnehmern (Kultureinrichtungen) des KULT jeweils umgesetzt? (gerne tabellarisch)
absolut und prozentual von der Gesamtzuschusssumme
prozentual bzgl. der nicht zweckgebundenen Anteile der Förderung
Welche Zuwendungen aus anderen Budgets liegen jeweils vor/sind geplant im laufenden Jahr (Investitionszuschüsse, Existenzsicherung etc.)? - Mit welchen Zuwendungsempfängern wurde a) im Vorfeld über Höhe und Art der Einsparungen gesprochen und b) eine gemeinsame Lösung gefunden?
- Handelt es sich um strukturelle Einsparungen, Verschiebungen von Ausgaben auf Folgejahre, Kürzungen im Angebot etc.?
- Welche Kriterien wurden bei der Festlegung der endgültigen Kürzungssumme herangezogen? Welche Gründe sprachen/sprechen für diese Kriterien?
- Wann wurden die Zuschussnehmer über die Kürzungen informiert? Welche Reaktionen liegen dazu vor?
