Anfragen
12. November 2021

Unvermögen oder Gottvertrauen?

Seit vielen Tagen steigen die Inzidenzwerte in Deutschland auf die höchsten Stände der Corona-Pandemie. Weltweit fordern Virologen mantraartig, dass Impfungen die einzig wirkliche Chance sind, das Virus zu brechen bzw. unter Kontrolle zu bekommen. Auch in Deutschland mehren sich die Stimmen, dass die Impfkampagne nicht ins Stocken geraten darf. Jeder, der doch zu einer Impfung bereit ist, sollte diese schnellstmöglich bekommen können. Zu den Erst- und Zweitimpfungen kommen mittlerweile auch die sog. Boosterimpfungen für all jene hinzu, deren letzte Impfung bereits sechs Monate zurückliegt. Diese werden sehr gut angenommen. Durch das Mahnen und die steigenden Infektionszahlen war über Kurz oder Lang mit einer gesteigerten Nachfrage an Impfungen zu rechnen und die Schlangen vor den städtischen Impfzentren sprechen für sich. Das Gesundheitsreferat informierte mit gestriger Meldung (11.11.2021) in der Rathaus-Umschau darüber, dass bis zum Wochenende hin verschiedene Impfaktionen ausfallen müssten, was in Anbetracht der aktuellen Situation eine Katastrophe ist. In der Meldung wird es so dargestellt, dass im gesamten Freistaat Bayern der Impfstoff knapp wird, aber mit Hochdruck an Nachlieferungen gearbeitet würde. Unseren Informationen zufolge gibt es jedoch genügend Impfstoff im Freistaat, der seit einer Systemumstellung ab dem 01.11.2021 direkt über den Großhandel geordert werden kann. Im Rahmen der Hotspotstrategie wird der Impfstoff bevorzugt an die Städte und Landkreise mit einer besonders hohen Inzidenz abgegeben, was auf München dank der verschlafenen Kontaktnachverfolgung nicht zutrifft.

Deshalb fragen wir den Oberbürgermeister:

  1. Verfügt die Landeshauptstadt München über ausreichende Mengen an zugelassenen Impfstoffen? Wie viele Impfdosen sind derzeit vorrätig?
  2. Wurden die notwendigen Nachbestellungen in entsprechender Zahl beim Freistaat Bayern ausgelöst? Wann wurden sie ausgelöst?
  3. Wurde eine rechtzeitige Kontingenterhöhung in Anbetracht der sich abzeichnenden Nachfrageentwicklung nach Erst- und Folgeimpfungen beim Freistaat Bayern beantragt? Wann wurde die Kontingenterhöhung beantragt?
  4. Wurde die Systemumstellung am 01.11.2021 hinsichtlich der Bestellung beim Großhandel beachtet? Waren die Bestellungen durch die städtischen Impfzentren problemlos möglich? Wenn nicht, welche Probleme gab es?
  5. Liegt die Verantwortung für die Bestellung der ausreichenden Menge an Impfstoff nicht grundsätzlich bei der Landeshauptstadt?
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