Wärmewende beschleunigen – Geothermie verstärkt in den Fokus rücken
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich mit den Landes- und Bundesbehörden in Verbindung zu setzen und auf die Erarbeitung eines Geothermieerschließungsgesetzes zu drängen. Das Gesetz sollte, wie der Geschäftsführer der Stadtwerke München GmbH am Freitag, den 22.07.2022 in der Rathaus-Umschau fordert, die übergeordnete Bedeutung von Geothermievorhaben zur CO2-neutralen Energieversorgung und -sicherung verankern, Aspekte von besonderem Belang vorab regeln (wie z.B. den Grundsatz, dass die Nutzung der Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse liegt und der öffentlichen Sicherheit dient), Verfahrensbestandteile koordinieren und dadurch Planungssicherheit für Antragsteller erreichen. Auch Flächenoptionen für Geothermievorhaben müssen in die Planungsprozesse integriert werden können.
Zudem werden die Münchner Genehmigungsbehörden, insbesondere das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aufgefordert, Genehmigungsprozesse für Geothermieanlagen im Stadtgebiet zu priorisieren, zu verschlanken und deutlich zu beschleunigen.
Begründung
In Anbetracht des voranschreitenden Klimawandels, aber auch der noch immer vorhandenen Abhängigkeit Deutschlands von den Gaslieferungen Russlands, bedarf es einer schnellen Richtungsänderung hin zur verstärkten Nutzung von erneuerbaren Energien sowie der Abkehr von fossiler Energie. Die Geothermie kann hierfür von besonderer Bedeutung sein. Drei Gebiete spielen dabei eine besondere Rolle: das Norddeutsche Tiefland, das Oberrheintal und das Gebiet zwischen Donau und Alpen (das sog. Süddeutsche Molassebecken), also konkret auch München und das Umland, wo sich bereits einige Geothermieanlagen der Stadtwerke München GmbH befinden. Entlang dem Oberrhein und in Südbayern werden dabei vielfach Temperaturen angetroffen, die sich auch für eine Verstromung eignen.
Genehmigungsprozesse sind jedoch vielfach noch zu langwierig, so dass unbedingt eine Verbesserung der Rahmenbedingungen notwendig ist, wozu wir mit diesem Antrag auffordern. Diese Initiative kommt nicht nur der Stadt München zugute, sondern ganz Deutschland.
