Wie kann es sein, dass die Toilette am Josephsplatz noch immer nicht existiert?

Bereits im Oktober 2022 wurden von der CSU-FW-Fraktion folgende Fragen zur Toilette am Josephsplatz gestellt:

1) Seit wann wird die Sanierung geplant und wann wurde mit der Umsetzung begonnen?

2) Welche Gründe gibt es, die immer wieder zu Unterbrechungen der Bautätigkeit führen?

3) Sind zu starre behördliche Vorgaben ein Grund dafür? Sind diese wirklich zeitgemäß und vor allem nötig?

4) Wie kann die Toilettenanlage schnellstmöglich fertiggestellt werden? Wie kann die Stadtspitze dabei unterstützen?

Beantwortet wurde die Anfrage mit Schreiben vom 09.02.2024. Darin heißt es u.a.: „Aufsichtsbehörde (TAB) und Verkehrsunternehmen haben im zweiten Halbjahr 2023 Standards der Sanierung vereinbart, die über Einzelgenehmigungen hinausreichend, eine Beschleunigung der Sanierung und Inbetriebnahme ermöglichen. Damit ist strukturell für einen geordneten Ablauf des Gesamtprojekts gesorgt.

Die Toilettenanlage am Josephsplatz betreffend führte der Einbau der Lüftungsanlage bedauerlicherweise zu umfangreicheren Verzögerungen. Die Planung zur Erlangung einer genehmigungsfähigen Lüftungsanlage musste ortsbezogen angepasst werden, weshalb im Vergleich zum ursprünglichen Plan umfangreichere Umbaumaßnahmen notwendig wurden. Mit der Wiedereröffnung der WC-Anlage ist daher voraussichtlich im zweiten Quartal 2024 zu rechnen.“

Seit der avisierten Wiedereröffnung der WC-Anlage im zweiten Quartal 2024 sind nunmehr annähernd zwölf Monate ins Land gegangen. Die WC-Anlage steht den Bürgerinnen und Bürgern jedoch weiterhin nicht zur Verfügung, da es offenbar zu neuerlichen Umplanungen kam, weil die Technische Aufsichtsbehörde den ursprünglichen Plan nicht genehmigte.

Deshalb frage ich den Oberbürgermeister erneut:

1. Wann wird die Toilettenanlage am Josephsplatz definitiv eröffnet?
2. Wann wurden welche Anträge bei der Aufsichtsbehörde gestellt? Eine detaillierte Zeitschiene sowie die konkreten Antworten sind diesbezüglich vorzulegen.
3. Welche konkreten Gründe liegen vor, dass die Toilettenanlage nach Jahren der Sperrung noch immer nicht in Betrieb genommen werden konnte?
4. Ist es sinnvoll, dass sich die Stadtspitze an die Regierung von Oberbayern wendet, um eine schnellere und zielgerichtetere Bearbeitung von Genehmigungsanträgen durch die TAB zu erwirken?