Abrechnungsbetrug bei Corona-Schnelltests: Wie viele Fälle sind in München bekannt – und was tut die Stadt dagegen?

Bundesweit ermittelt die Polizei in mehreren Verdachtsfällen von Betrug an Corona-Teststellen. Pro getestetem Bürger erhalten die Teststellen 18 Euro vom Bund. Laut Medienberichten haben Stichproben gezeigt, dass teilweise viel mehr Proben abgerechnet als tatsächlich genommen worden sind.

Dieses Problem wird heute auch auf Bundesebene durch die Gesundheitsminister diskutiert werden, denn offenbar mangelt es derzeit an effektiver Kontrolle. Die CSU-Stadtratsfraktion möchte vor diesem Hintergrund wissen, ob derartige Betrugsfälle auch der Münchner Stadtverwaltung bekannt sind und welche Konsequenzen aus den aktuellen Verdachtsfällen gezogen werden. Dazu wird heute eine entsprechende Anfrage gestellt. Der Oberbürgermeister wird u.a. gefragt: Wurden in München Kontrollen der Teststellen durchgeführt, z.B. durch das Gesundheits- oder Kreisverwaltungsreferat – und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Prof. Dr. med. Hans Theiss, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Es ist schlimm, wenn Kriminelle in der Pandemie Kasse machen. Aber Gelegenheit macht Diebe! Deshalb ist auch die kommunale Ebene gefordert, ihre Kontrollfunktion wahrzunehmen. Hier muss die Stadt selbst handeln und darf nicht anderen die Verantwortung und die Schuld zuschieben!“

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