Datenschutz

Nutzung der CSU-Stadtratsfraktion Homepage

A. Den Datenschutz im Blick!

1. Allgemeine Hinweise

Der verantwortungsvolle Umgang mit Ihren Daten ist uns wichtig. Daher verarbeiten wir Daten nur auf Grundlage der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, wie z. B. der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Datenschutzgesetzes (BDSG), des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).

Die folgenden Hinweise geben Ihnen einen Überblick, was mit Ihren personenbezogenen Daten geschieht, wenn Sie unsere Website www.csu-stadtrat-muenchen.de besuchen.

Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Grundsätzlich ist die Nutzung unserer Website ohne Angaben personenbezogener Daten möglich.

Wenn Sie Kontakt zu uns aufnehmen wollen, was per E-Mail, Telefon, Telefax oder postalisch möglich ist, erfolgt dies auf rein freiwilliger Basis. Diese personenbezogenen Daten nutzen wir ausschließlich für interne Zwecke (z. B. die Beantwortung von Anfragen). Diese Daten werden längstens sechs Monate gespeichert, um ggfs. Anschlussfragen beantworten zu können.

Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben. 

2. Datenerfassung auf dieser Website

Eine Datenerfassung auf dieser Website erfolgt durch uns als Betreiber (Art. 4, Abs. 7 DSGVO). Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist die

CSU-Stadtratsfraktion im Rathaus der Landeshauptstadt München
vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Manuel Pretzl
Rathaus München, Zimmer 249
Marienplatz 8
80331 München

Kontakt zu uns können Sie über E-Mail csu-fraktion@muenchen.de aufnehmen sowie über die Telefonnummer 089/233-92650 und die Telefaxnummer 089/233-92747 sowie postalisch an die CSU-Stadtratsfraktion, Rathaus München, Zimmer 249, Marienplatz 8, 80331 München.

Andere Daten als Kontaktdaten bei Kontaktaufnahme werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung erfasst. Dies sind vor allem technische Daten (Internet-Browser, Betriebssystem, Uhrzeit des Seitenaufrufs), die automatisch erfasst werden, sobald Sie die Website betreten.

3. Datennutzung und Ihre Rechte

3.1. Datennutzung

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

3.1.1 Allgemeine Hinweise

Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen.

3.1.2 Speicherdauer

Soweit in der Datenschutzerklärung keine spezielle Speicherdauer genannt ist, verbleiben personenbezogene Daten bei uns, bis der Zweck der Datenverarbeitung entfällt.

3.1.3 Auskunfts-, Berichtigungs-, Widerrufs-, Löschungs-Rechte, Beschwerde-Recht

• Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten.
• Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen.
• Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung

jederzeit für die Zukunft widerrufen.

• Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung automatisiert verarbeiten, an sich oder einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit dies technisch ohne erheblichen Aufwand möglich ist.
• Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, solange und soweit keine anderen rechtlich zulässigen Gründe der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten vorliegen (wie z. B. gesetzliche Aufbewahrungsristen). In diesem Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall der entsprechenden Gründe.

• Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Dieses Recht besteht unabhängig von etwaigen weiteren Rechtsbehelfen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz, Prof. Dr. Thomas Petri, Postfach 221219, 80502 München, Wagmüllerstraße 18, 80538 München, 089/2126720, Fax: 212672-50, poststelle@datenschutz-bayern.de.

Ihre Rechte können Sie auch gegenüber der Datenschutzbeauftragten der Christlich Sozialen Union in Bayern e. V., Mies-van-der-Rohe-Straße 1, 80807 München, Tel 089/1243-0, Fax 089/1243-4297, datenschutzbeauftragter@csu-bayern.de geltend machen.

3.1.4 SSL-Verschlüsselung

Unsere Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf hhtps:// wechselt und ein Schloss-Symbol in der Browser-Zeile erscheint. Wenn die SSL-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie uns übermitteln nicht von Dritten mitgelesen werden.

3.2 Cookies

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Cookies können von uns (First-Party-Cookies) oder von Drittunternehmen stammen (sog. Third-Party-Cookies). Third-Party-Cookies ermöglichen die Einbindung bestimmter Dienstleistungen von Drittunternehmen innerhalb von Webseiten.

Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Webseitenfunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Anzeige von Videos). Andere Cookies können zur Auswertung des Nutzerverhaltens oder ggfs. zu Werbezwecken verwendet werden.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs, zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. für die Anzeige von Videos) oder zur Optimierung der Website (z. B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind (notwendige Cookies), werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von notwendigen Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies und vergleichbaren Wiedererkennungstechnologien abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs.1 TDDDG); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Welche Cookies und Dienste auf dieser Website eingesetzt werden, können Sie ebenfalls dieser Datenschutzerklärung entnehmen:

3.2.1 Domain Cookies

Diese Cookies werden, wenn Sie bei der Registrierung die Einstellung gewählt haben „Angemeldet bleiben“ auf Ihrem Rechner gespeichert, da sie an den Cookie-Banner erinnern. Dieses Vorgehen erleichtert Ihnen die Nutzung unserer Website, da Sie sich nicht bei jedem erneuten Besuch neu anmelden müssen. Diese Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Wenn Sie keine Cookies annehmen wollen, können Sie dies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern. Dadurch kann die Nutzung der Webseiten allerdings eingeschränkt sein.

3.2.2 Third Party Cookies

Auf unserer Website kommt Google reCAPTCHA zum Einsatz, das automatisierte Angriffe von Bots, aber auch Angriffe von Hackern auf unsere Website verhindern hilft. Es schützt also unsere Website. Google reCAPTCHA verarbeitet eine Vielzahl von Daten, darunter Angaben zur:

• Website, die reCAPTCHA einbindet
• IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Zeitzone
• kompletter Screenshot des Browserfensters
• Referrer URL (die Adresse der Webseite von der die Besucher kommen)
• Browser-Plugins
• Informationen über das Betriebssystem (Windows, Linux, iOS)
• ggf. Cookies (andere Google-Cookies der letzten 6 Monate)
• Mausbewegungen und Tastaturanschläge
• Verweildauer
• Einstellungen des Nutzergeräts (z.B. Spracheinstellungen, Standort, Browser etc.)

Durch den Einsatz von reCAPTCHA wird eine Verbindung zu den Servern von Google hergestellt. Anbieter des Dienstes ist die irische Google Tochter „Google Ireland Limited“, allerdings werden die Daten jedoch, nach Angaben von Google in gekürzter Form, in die USA übermittelt.

Im Juli 2023 wurde zwischen der Europäischen Union und den USA das Data Privacy Framework (PDF), https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_23_3721 abgeschlossen. Die Vereinigten Staaten gewährleisten damit ein angemessenes Datenschutzniveau. Personenbezogene Daten aus der EU können an US-Unternehmen, die an dem Rahmen teilnehmen, übermittelt werden, ohne dass zusätzliche Datenschutzvorkehrungen getroffen werden müssen. Auch Google hat dem DPF zugestimmt.

3.2.3 Kontaktformular (Aufnahme in den Presseverteiler)

Wenn Sie uns per Kontaktformular „Aufnahme in den Presseverteiler“ eine Registrierung für den Presseverteiler zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Aufnahme in den Presseverteiler bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt aufgrund des berechtigten Interesses an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Presseanfrage (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Ihre Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. bei dem Wunsch, aus dem Presseverteiler entfernt zu werden oder bei Aufgabe der journalistischen Tätigkeit bzw. Arbeitgeberwechsel). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben hiervon unberührt.

3.2.4 Anfrage per E‑Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E‑Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Grund der Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; Ihre Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach vollständig abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens inklusive Nachfragen), in der Regel spätestens nach sechs Monaten. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

4. Soziale Medien

4.1 Facebook

Auf unserer Website unter der Rubrik „Social“ sind Elemente des Sozialen Netzwerks Facebook integriert. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook jedoch auch in die USA und in andere Drittländer übertragen. Eine Übersicht über die Facebook Social Media Elemente finden Sie hier: FAQs – Soziale Plugins (facebook.com)

Der Plugin zu Facebook verbirgt sich hinter dem blauen Button mit dem „f“-Zeichen. Durch Klick auf diesen Button können Sie eine Verbindung zu Facebook aufbauen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass mit dem Klick auf diesen Button, Facebook ggfs. Informationen und persönliche Daten (Ihre IP-Adresse) in Erfahrung bringt und speichert. Näheres entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (s.u.). Anders als bei Verwendung der klassischen Facebook-Plugins wird nicht bereits bei Aufruf unserer Webseite eine Verbindung zu Facebook aufgebaut, sondern erst wenn Sie mit einem Klick auf den Button das Plugin aktivieren. Der Button wird farbig blau. Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand: Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/ . Wenn ein Nutzer Facebook-Mitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem „Facebook Blocker“.

Soweit eine Einwilligung (Consent) eingeholt wurde, erfolgt der Einsatz des o. g. Dienstes auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 TDDDG. Ihre Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Soweit keine Einwilligung eingeholt wurde, erfolgt die Verwendung des Dienstes auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer möglichst umfassenden Sichtbarkeit in den Sozialen Medien.

Soweit mit Hilfe des hier beschriebenen Tools personenbezogene Daten auf unserer Website erfasst und an Facebook weitergeleitet werden, sind wir und die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland gemeinsam für diese Datenverarbeitung verantwortlich (Art. 26 DSGVO). Die gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich dabei ausschließlich auf die Erfassung der Daten und deren Weitergabe an Facebook. Die nach der Weiterleitung erfolgende Verarbeitung durch Facebook ist nicht Teil der gemeinsamen Verantwortung. Die uns gemeinsam obliegenden Verpflichtungen wurden in einer Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung festgehalten. Den Wortlaut der Vereinbarung erhalten Sie hier: https://www.facebook.com/legal/controller_addendum

Aufgrund dieser Vereinbarung sind wir für die Erteilung der Datenschutzinformationen beim Einsatz des Facebook-Tools und für die datenschutzrechtlich sichere Implementierung des Tools auf unserer Website verantwortlich. Für die Datensicherheit der Facebook-Produkte ist Facebook verantwortlich. Betroffenenrechte (z. B. Auskunftsersuchen) hinsichtlich der bei Facebook verarbeiteten Daten können Sie direkt bei Facebook geltend machen. Wenn Sie die Betroffenenrechte bei uns geltend machen, sind wir verpflichtet, diese an Facebook weiterzuleiten.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/terms?ref=pf

4.2 Verwendung von X (vormals: Twitter) Social-Plugins

Auf unserer Website sind auch Funktionen des Dienstes X (vormals: Twitter) eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die X (Twitter) Inc.,1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Wenn das Social-Media-Element aktiv ist, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Endgerät und dem X-Server hergestellt. X erhält dadurch Informationen über den Besuch dieser Website durch Sie. Durch das Benutzen von X und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Websites mit Ihrem X-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch X erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von X unter: https://twitter.com/de/privacy. Die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können gibt es hier: https://help.twitter.com/de/managing-your-account/accessing-your-twitter-data

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:

https://support.twitter.com/forms/privacy

https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-twitter-archive

Soweit eine Einwilligung (Consent) eingeholt wurde, erfolgt der Einsatz des o. g. Dienstes auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Soweit keine Einwilligung eingeholt wurde, erfolgt die Verwendung des Dienstes auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer möglichst umfassenden Sichtbarkeit in den Sozialen Medien.

Soweit mit Hilfe des hier beschriebenen Tools personenbezogene Daten auf unserer Website erfasst und an X weitergeleitet werden, sind wir und die X Inc. gemeinsam für diese Datenverarbeitung verantwortlich (Art. 26 DSGVO). Die gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich dabei ausschließlich auf die Erfassung der Daten und deren Weitergabe an X. Die nach der Weiterleitung erfolgende Verarbeitung durch X ist nicht Teil der gemeinsamen Verantwortung.

Wir sind für die Erteilung der Datenschutzinformationen beim Einsatz des X-Tools und für die datenschutzrechtlich sichere Implementierung des Tools auf unserer Website verantwortlich. Für die Datensicherheit der X-Produkte ist X verantwortlich. Betroffenenrechte (z. B. Auskunftsersuchen) hinsichtlich der bei X verarbeiteten Daten können Sie direkt bei X geltend machen (s.o.). Wenn Sie die Betroffenenrechte bei uns geltend machen, sind wir verpflichtet, diese an X weiterzuleiten.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://gdpr.twitter.com/en/controller-to-controller-transfers.html

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter https://twitter.com/settings/accountcount / X (twitter.com) ändern.

4.3 Instagram

Auf dieser Website sind auch Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Wenn das Social-Media-Element aktiv ist, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Endgerät und dem Instagram-Server hergestellt. Instagram erhält dadurch Informationen über den Besuch dieser Website durch Sie.

Wenn das Social-Media-Element aktiv ist, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Endgerät und dem Instagram-Server hergestellt. Instagram erhält dadurch Informationen über den Besuch dieser Website durch Sie.

Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte dieser Website mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch dieser Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

Soweit eine Einwilligung (Consent) eingeholt wurde, erfolgt der Einsatz des o. g. Dienstes auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Soweit keine Einwilligung eingeholt wurde, erfolgt die Verwendung des Dienstes auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer möglichst umfassenden Sichtbarkeit in den Sozialen Medien.

Soweit mit Hilfe des hier beschriebenen Tools personenbezogene Daten auf unserer Website erfasst Instagram weitergeleitet werden, sind wir und die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland gemeinsam für diese Datenverarbeitung verantwortlich (Art. 26 DSGVO). Die gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich dabei ausschließlich auf die Erfassung der Daten und deren Weitergabe an Instagram. Die nach der Weiterleitung erfolgende Verarbeitung durch Instagram ist nicht Teil der gemeinsamen Verantwortung. Die uns gemeinsam obliegenden Verpflichtungen wurden in einer Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung festgehalten. Den Wortlaut der Vereinbarung finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/controller_addendum.

Laut dieser Vereinbarung sind wir für die Erteilung der Datenschutzinformationen beim Einsatz des Instagram-Tools und für die datenschutzrechtlich sichere Implementierung des Tools auf unserer Website verantwortlich. Für die Datensicherheit Instagram-Produkte ist Instagram verantwortlich. Betroffenenrechte (z. B. Auskunftsersuchen) hinsichtlich der bei Instagram verarbeiteten Daten können Sie direkt bei Instagram geltend machen. Wenn Sie die Betroffenenrechte bei uns geltend machen, sind wir verpflichtet, diese an Instagram weiterzuleiten.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details fin­den Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und  https://privacycenter.instagram.com/policy/?entry_point=ig_help_center_data_policy_redirectook Privacy und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381 .

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: https://instagram.com/about/legal/privacy/. Wenn Sie im Instagram-Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte dieser Website mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch dieser Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

5. Plug-Ins und Tools: Google Fonts (lokales Hosting)

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Google Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu Servern von Google findet dabei nicht statt.

Weitere Informationen zu Google Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

B. Weitere Hinweise

1. Sicherheits-Hinweis

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der E-Mail-Kommunikation Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist leider nicht möglich.

2. Anpassungen

Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. wenn neue Dienste eingeführt werden würden. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die jeweils neue Datenschutzerklärung.

3. Widerspruch Werbe-E-Mails

Wir widersprechen ausdrücklich, dass unsere im Rahmen unserer Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten dazu benutzt werden, um uns unaufgefordert Werbung und Informationsmaterialien zuzusenden, z. B. via E-Mails. In diesem Fall behalten wir uns auch rechtliche Schritte vor.

4. Haftungsbeschränkung für Inhalte der Website

Gemäß § 7 Abs. 1 DDG ist der Verantwortliche der Website (die CSU-Stadtratsfraktion München) i. S. v. § 5 DDG für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Die CSU-Stadtratsfraktion München als Verantwortliche der vorbezeichneten Website übernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt nicht, wenn der CSU-Stadtratsfraktion München vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die jeweiligen Inhalte wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bei komplexen Themen, u.a. aufgrund erforderlicher Kürzung und Zuspitzung nicht gewährleistet werden, so dass der Verantwortliche den Nutzern empfiehlt, bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

Namentlich gekennzeichnete Beiträge, die auf der Website öffentlich zugänglich gemacht werden, geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Website-Betreibers wieder.

Sofern kostenpflichtige oder kostenlose und frei zugängliche Inhalte oder Dienste auf der Website zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich dabei um unverbindliche Invitatio ad offerendum, welche lediglich zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer aufrufen und selbst kein verbindliches Angebot darstellen.

Gemäß §§ 8 ff. DDG ist der Website-Betreiber für fremde Inhalte, die er für einen Nutzer veröffentlicht, nicht verantwortlich, sofern

• er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
• er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.

Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.

Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzüglich entfernt.

5. Haftung für ausgehende Links

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6. Urheberrechte

Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht.

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Diese Hinweise haben den Stand vom Juni 2024.