Anfragen
24. März 2023

Gibt es eine städtische „Superblockstrategie“, die zum Verkehrskollaps und zu einer Turbogentrifizierung führt?

Am 08.11.2022 beantragten die Stadtratsfraktionen Die Grünen/Rosa Liste und SPD/Volt die Umsetzung von sogenannten Superblocks nach dem Vorbild von Barcelona im Gärtnerplatzviertel und im südlichen Lehel[1].
Dieser Antrag wurde in seltener Turbogeschwindigkeit durch das Mobilitätsreferat bereits im Folgemonat Dezember in den Mobilitätsausschuss und die Vollversammlung des Münchner Stadtrats eingebracht[2].
In den Bezirksausschüssen 08 Schwanthalerhöhe (02.02.2023, Antragsteller Die Grünen, Die Linke, ÖDP) und 03 Maxvorstadt (21.2.2023, Antragsteller Die Grünen) wurde ebenfalls die Schaffung von Superblocks beantragt.

In dem zitierten Vorbild nach Barcelona sind neun Häuserblöcke zu einem Superblock zusammengefasst. Das jeweilige Superblock-Areal ist für den normalen motorisierten Durchgangsverkehr, bis auf Anwohner, Müllabfuhr und Lieferdienste, gesperrt.
Es gilt eine Höchstgeschwindigkeitsbegrenzung auf 10 km/h.
Die wesentlichen Parkmöglichkeiten befinden sich an den Rändern der Superblocks, wo der Verkehr jeweils in alle Richtungen um das Areal herumfließt.
Innerhalb der Superblocks stiegen konsekutiv die Immobilienpreise (allerdings vor dem Hintergrund einer Eigentümerquote von 85% in Barcelona versus 25% in München).
Im Gegensatz zu München ist der Grundriss Barcelonas in weiten Teilen rasterförmig angelegt.
Das Ziel dieser von Grün und Rot geforderten Maßnahmen sind ein weiterer Schritt auf dem Weg in die autofreie Stadt.

Vor diesem Hintergrund stelle ich Herrn Oberbürgermeister die folgenden Fragen:

  1. Gibt es einen städtischen Masterplan für die Schaffung von Superblocks in München? Wenn ja, was hat dieser zum Inhalt?
  2. In wie vielen Stadtvierteln und wo sollen Superblocks geschaffen werden? Wie viele insgesamt?
  3. Sollen die Superblocks zeitgleich geschaffen werden oder gestaffelt (in welcher Reihenfolge)? Wann kommt der erste Superblock?
  4. Welche Auswirkungen haben die verschiedenen Superblocks im Einzelnen bzw. zusammen auf die Verkehrsströme des motorisierten Individualverkehrs und der Buslinien in der Stadt?
  5. Wie viele oberirdische Parkplätzen werden in toto wegfallen? Wird dieser Wegfall z.B. durch unterirdischen Anwohnergaragen kompensiert?
  6. Welche Auswirkung auf die Immobilienpreise wird erwartet? Ist durch die Schaffung von Superblocks mit einer Verdrängung der ansässigen Bevölkerung wegen einer rapiden Gentrifizierung zu rechnen? Sind Auswirkungen auf Erhaltungssatzungen zu befürchten?
  7. Wie wird die Bürgerbeteiligung gestaltet? Wird es eine unabhängige und repräsentative Befragung der Anwohner und der Geschäftstreibenden geben?
  8. Ist München angesichts der oben genannten strukturellen Unterschiede aus Sicht der Stadtverwaltung vergleichbar mit Barcelona hinsichtlich der Sinnhaftigkeit und Funktionalität von Superblocks?

[1] Stadtratsantrag 20-26 / A 03248

[2] Beschlussvorlage 20-26 / V 07724.

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