Grüner Parteifilz an der Isar? CSU/FW fordern Aufklärung über Pläne für Corneliusbrücke
Eine Demonstration für eine „autofreie Corneliusbrücke“ des Vereins Isarlust hat am vergangenen Sonntag für Ärger gesorgt. Die CSU/FW-Stadtratsfraktion nimmt diese Vorgänge zum Anlass für eine offizielle Anfrage an den Oberbürgermeister.
Hintergrund: Parallel zur Eröffnung des Deutschen Museums wurde für die Demo die Corneliusbrücke teilweise gesperrt, während auch der Kulturstrand stattfindet. Der Initiator der Demo ist Benjamin David, Vorsitzender des „Vereins Isarlust e.V.“, Betreiber des Kulturstrandes und Mitglied der Grünen. Er profitiert seit Jahren persönlich von der kostenlosen Vergabe von öffentlichem Raum an seine Organisationen sowie auch durch finanzielle städtische Zuschüsse. Nach der Demo verkündete er, grün-rote Stadtratsvertreter seien im Kontakt mit dem Mobilitätsreferat, um einen „Pop-up Fuß-und-Radweg“ auf die Corneliusbrücke zu bringen. Ziel sei es, zwei Fahrspuren auf der Corneliusbrücke zu streichen. Der Stadtrat wurde über derartige Pläne bislang nicht informiert.
Die CSU/FW-Stadtratsfraktion fordert eine Erklärung seitens des OB über die Planungen für die Corneliusbrücke. Darüber hinaus muss der Zusammenhang zwischen den Aktivitäten eines angeblich gemeinnützigen Vereins und der grünen Parteipolitik transparent aufgeklärt werden. Dazu möchte die CSU/FW-Stadtratsfraktion wissen, welche Zuschüsse der Verein „Isarlust e.V.“ sowie „die urbanauten“ in den letzten fünf Jahren bekommen haben und wie viel Miete sie für die städtischen Flächen gezahlt haben. Gleichzeitig ist offenzulegen, welchen Gewinn „die urbanauten“ mit den städtischen Flächen machen. Außerdem ist darzustellen, ob und wenn ja wie die Stadtverwaltung die Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget für diese Aktivitäten überprüft hat. Hinterfragt wird auch die angeblich geplante Sperrung der Corneliusbrücke: Sollen damit zusätzliche Flächen für „die urbanauten“ entstehen und wenn ja, zu welchem Preis?
