IAA – Demo im Luitpoldpark Schwabing West

Schwabing West ist mit seinen 68.603 Einwohnern der dichtbesiedeltste Stadtbezirk Münchens. Der Luitpoldpark ist hier die grüne Lunge und der zentrale Erholungsort für die Schwabinger, wo spazieren gegangen wird, man sich zum Ratsch trifft, man mit seinem Hund Gassi geht und Sport treibt. Der Luitpoldpark ist sehr beliebt und immer sehr gut besucht.

Im Zeitfenster von Dienstag, 5. September 2023, bis Sonntag, 10. September 2023, wurde der Luitpoldpark vom „Förderverein für die Arbeit globaler grüner Bewegung e.V.“ vertreten von einer Vorsitzenden aus Berlin, als „Mobilitätswende Camp München“ genutzt.

Nach den eigenen Angaben des Vereins sollten ca. 1.500 Menschen in Zelten wohnen und für Diskussionen über die Mobilitätswende sowie über die Utopien einer demokratischeren und gerechteren Welt mit Kultur genutzt werden.

Die Rasenflächen wurden nach Abbau entsprechend in Mitleidenschaft gezogen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Oberbürgermeister:

1. Als was wurde dieses „Ereignis“ angemeldet?
2. Als was wurde es vom KVR genehmigt?
3. Wer steht hinter dem Mobilitätswendecamp?
4. Warum wurde das Camp in dem am dichtesten besiedelten Stadtgebiet erlaubt?
5. Ist bekannt, dass der Verein für dieses Ereignis nach Eigenangaben etwa 30.000 € in diesen 5 Tagen erwirtschaftet hat?
6. Wie verträgt sich die gewerbliche Tätigkeit mit der Grünanlagensatzung, die eine gewerbliche Tätigkeit nicht zulässt?
7. Welche Kosten fallen bei der Stadt an, um den beschädigten Rasen wiederherzustellen?
8. Wird der Luitpoldpark künftig für vergleichbare mehrtägige Ereignisse zur Verfügung gestellt werden?
9. Warum wurde nicht eine geeignetere Fläche zur Verfügung gestellt, die der örtlichen Bevölkerung keine Einschränkungen zumutet?