Keine Pop-Up-Bike-Lanes im Winter
Im Stadtrat wurde heute beschlossen, dass der Verkehrsversuch zu Pop-Up-Bike-Lanes wie geplant zum 31. Oktober endet. Die CSU hat diesen Beschluss gemeinsam mit SPD, FDP und Bayernpartei gegen die Stimmen der Grünen, der ÖDP, der Freien Wähler und der Linken durchgesetzt. Damit kann der Winter, in dem wetterbedingt ohnehin weniger geradelt wird, für eine fundierte Auswertung des Versuchs genutzt werden. Die CSU-Stadtratsfraktion wird auf dieser Grundlage Nutzen und Wirkung der Pop-Up-Bike-Lanes an jeder einzelnen Straße differenziert bewerten. Im Frühjahr soll der Stadtrat dann entscheiden, an welchen Stellen sinnvolle und sichere Radwege dauerhaft umgesetzt werden.
Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: „Der heutige Beschluss ist kein Beschluss gegen Radwege, sondern für eine sinnvolle und nachhaltige Verkehrsplanung. Die Verkehrswende ist zu wichtig, um sie aus ideologischer Gesinnung heraus einseitig und überstürzt zu gestalten. Eine nachhaltige und gerechte Verkehrswende kann nur mit dem ÖPNV gelingen, der durch die Pop-Up-Bike-Lanes stellenweise ausgebremst wird. Uns fehlen auch noch Erkenntnisse dazu, ob der Autoverkehr durch die provisorischen Radwege auf andere Straßen ausweicht. Die Interessen der Bürger und Geschäftsleute vor Ort sind wichtig, sie müssen an der Planung beteiligt werden. Wir brauchen eine sinnvolle Aufteilung des Straßenraums für alle Verkehrsteilnehmer. Das schließt die Förderung des Radverkehrs ein – aber eben nicht um jeden Preis. Ich bin froh, dass die SPD heute gegen ihren Koalitionspartner und für die Vernunft gestimmt hat.“