Nachfrage zur Antwort auf den Antrag: Baustellen im ÖPNV besser koordinieren!

In der Rathaus Umschau vom 20.06.2023 veröffentlichte die Stadt München die Antwort des Mobilitätsreferates unter anderem basierend auf den Stellungnahmen von SWM/MVG und DB Netz AG zu unserem o.g. Antrag vom 20.05.2022.

Wir begrüßen die Durchführung eines Baustellenmanagements, um die Einschränkungen durch Baumaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten. Aus der Antwort auf unsere Anfrage geht aber nicht hervor, ob und in welchem Umfang das Baustellenmanagement von den verschiedenen Akteuren genutzt wird und welche Koordinierungsmöglichkeiten die Stadtverwaltung hat.

Wir fragen daher den Oberbürgermeister:

1. Ist die Meldung einer geplanten Baumaßnahme an das Baustellenmanagement verpflichtend?
2. Beteiligt sich die DB Netz AG am Baustellenmanagement des Mobilitätsreferats?
3. Werden die benötigten Informationen seitens der DB Netz AG mit genügend Vorlauf zur Verfügung gestellt, um diese bei städtischen Baustellenplanungen bzw. Planungen der SWM/MVG zu berücksichtigen?
4. Falls dies nicht der Fall sein sollte, welche Möglichkeit gibt es, die DB Netz AG von der Nutzung des Baustellenmanagements zu überzeugen?
5. Sieht das Mobilitätsreferat Möglichkeiten, Baumaßnahmen der SWM/MVG und der DB Netz AG so zu koordinieren bzw. auf die Terminierung Einfluss zu nehmen, dass es nicht zu gleichzeitigen Großbaustellen bei U-Bahn und S-Bahn kommt?
6. Welche Rahmenbedingungen müssten gegeben sein, dass eine Koordination möglich wird?