Sachstand beim Eisbach-Surfen III

Die weltbekannte Surfwelle am Eisbach ist immer noch nicht wieder hergestellt und laut verschiedenen Medienberichten gibt es erneut großen Unmut vonseiten der Surf-Community über das Vorgehen der Stadtspitze sowie der städtischen Verwaltung. Nachdem die Welle über die Weihnachtsfeiertage mithilfe eines offenbar illegal eingebauten Holzbalkens kurzzeitig wieder da war und auch gesurft wurde, ließ das Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) diesen Einbau am 28. Dezember wieder entfernen und begründete dies mit Sicherheitsbedenken. Die Dritte Bürgermeisterin wiederum, in Vertretung des Oberbürgermeisters, kritisierte das Vorgehen der Verwaltung via Pressemitteilung. Die Stadt hatte sich bislang auf einen dreistufigen Plan verlassen, der die Welle wieder zum Laufen bringen sollte. Inzwischen steht laut Süddeutscher Zeitung[1] allerdings die Frage im Raum, ob die Welle überhaupt wieder aufgebaut werden kann. Eine konkrete Aussage des Oberbürgermeisters, wie es nun weitergehen soll, gibt es bislang nicht – dafür offenbar hohe bürokratische Hürden für die Bemühungen der Surf-Community, den Wiederaufbau der Welle voranzutreiben.

Die Surfwelle ist bekanntlich nach der städtischen Bachauskehr Ende Oktober verschwunden. Bereits am 3. November hatte die CSU/FW-Fraktion mit einer Anfrage (20-26 / F 01355) erfahren wollen, ob und wenn ja inwiefern die Arbeiten während der Bachauskehr mit dem Verschwinden der Welle in Verbindung stehen. Diese Anfrage ist bislang nicht beantwortet worden. Die CSU/FW-Fraktion hat inzwischen Hinweise darauf erhalten, dass während der Bachauskehr fest eingebaute Teile aus dem Flussbett entfernt worden sind, die zuvor jahrzehntelang für die stabile Surfwelle gesorgt hatten. Es deuten auch verschiedene Medienberichte[2] darauf hin, dass jahrelange Einbauten die Welle am Laufen gehalten haben könnten. Auch dazu gibt es bislang keine eindeutigen Aussagen der Stadtverwaltung.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Oberbürgermeister:

1. Ist es zutreffend, dass bei der Bachauskehr feste Einbauten aus dem Flussbett entfernt worden sind?
   • Wenn ja, um was für Teile handelte es sich?
   • Wenn ja, ist es auch zutreffend, dass diese Einbauten zuvor für die stabile Surfwelle gesorgt hatten?
   • Wenn ja, ist es auch zutreffend, dass das Fehlen dieser Einbauten nun ursächlich für das Verschwinden der Welle ist?
2. Wenn es nicht zutreffend ist, dass Einbauten entfernt wurden bzw. dieses nicht ursächlich für das Verschwinden der Welle war: Was wurde bei der Bachauskehr in diesem Jahr anders gemacht im Vergleich zu den vorherigen Bachauskehren, die nicht zum Verschwinden der Welle geführt haben?
3. Ist der ursprünglich vom Oberbürgermeister angekündigte 3-Stufen-Plan zur Reaktivierung der Welle noch in der Umsetzung oder gilt er bereits als gescheitert?
4. Kann die Welle nach Einschätzung der städtischen Behörden ohne dauerhafte Einbauten wieder reaktiviert werden?
   • Falls ja: Wie?
   • Falls nein: Welche Möglichkeiten sieht der Oberbürgermeister, um für die Welle notwendige Einbauten rechtssicher zu gestatten und wie können diese Möglichkeiten umgesetzt werden?
5. Welche konkreten nächsten Schritte plant der Oberbürgermeister derzeit, um zu einer Entscheidung zu gelangen, die die Situation an der Welle dauerhaft löst?
6. Wie passt das derzeitige Vorgehen der Stadtverwaltung zum erklärten Ziel des Oberbürgermeisters, überbordende Bürokratie-Prozesse abzubauen und städtische Abläufe zu beschleunigen?

[1] https://www.sueddeutsche.de/muenchen/eisbach-welle-surfen-muenchen-streit-li.3360283

[2] https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/muenchen/muenchen-eisbachwelle-surfen-manipulationen-e976870/