Stromnetz besser schützen: Wie ist München gegen Anschläge auf die kritische Infrastruktur gerüstet?

Der linksextremistische Brandanschlag auf das Stromnetz in Berlin hat gezeigt, wie schnell eine gezielte Attacke auf die kritische Infrastruktur gravierende Folgen für die Bevölkerung haben kann. Auch München ist bekanntlich nicht unverwundbar: Im Jahr 2021 gab es hier einen großflächigen Stromausfall nach einem Brandanschlag auf Kabel in einer Baugrube. Die CSU/FW-Fraktion stellt heute drei Anfragen, die die Versorgungssicherheit in Pflegeheimen, den Schutz der Stromnetzinfrastruktur und die Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt in den Fokus nehmen.

Für den Fall eines großflächigen Stromausfalls oder anderer Katastrophenlagen gibt es sogenannte Katastrophenschutz-Leuchttürme (KAT-Leuchttürme): zentrale Anlaufstellen für die Bevölkerung, die insbesondere beim Ausfall herkömmlicher Kommunikationsmittel wichtig werden. Während der Landkreis München seine KAT-Leuchttürme öffentlich dokumentiert hat, ist die Organisation für München unklar und der Bevölkerung nicht bekannt. So können die KAT-Leuchttürme im Notfall keine Wirkung entfalten. Die CSU/FW-Fraktion möchte neben der Frage nach den Standorten auch wissen, wie viele KAT-Leuchttürme in München tatsächlich einsatzbereit wären – in technischer und personeller Hinsicht.

Besonders vulnerabel sind bei Stromausfällen Pflegeheime, in denen beatmungs- und intensivmedizinisch betreute Menschen versorgt werden. Die CSU/FW-Fraktion fragt an, wie viele Pflegeheime über eigene stationäre Notstromaggregate verfügen, wo man externe Aggregate anschließen könnte, wer diese Geräte im Notfall mit Treibstoff versorgt und ob es eine Übersicht von pflegebedürftigen Personen gibt, die in einem solchen Ernstfall gezielt zuerst versorgt werden müssten.

Drittens möchte die CSU/FW-Fraktion erfahren, welche Maßnahmen vonseiten der Stadtwerke seit dem großen Stromausfall des Jahres 2021 ergriffen worden sind, um das Stromnetz besser zu schützen.