Ungültige Stimmen bei der Kommunalwahl
Die Kommunalwahlen, insbes. Stadtrat und Bezirksausschuss, bergen durch die Vielzahl der Kandidaten und der unterschiedlichen Wahlmöglichkeiten wie Panaschieren und Kumulieren Fehlerquellen. Für die Stadtratswahl wurden insgesamt 11.736 ungültige Stimmzettel festgestellt. Das sind maximal 80 x 11.736 = 938.880 verlorene Stimmen, und das obwohl sowohl das KVR als auch die Parteien und die Medien über das Wahlsystem ausführlich informiert haben. Um hier in Zukunft Fehler möglicherweise vermeiden zu können, müssen die Fehler dargelegt werden.
- Das KVR wird daher gebeten, die Art der Fehler darzustellen wie beispielsweise
- mehr als 80 Stimmen verteilt durch zu viele 3’er;
- fehlerhafte Kennzeichnungen,
- Kommentierungen am Stimmzettel etc.
Im Rahmen der Darlegung der Fehler wäre es wünschenswert, wenn diese durch Beispiele anhand der ungültigen Stimmzettel visualisiert werden könnten.
- In welchem Verhältnis sind diese ungültigen Stimmzettel bei der Briefwahl und bei der Urnenwahl entstanden?
- Kann man die ungültigen Stimmzettel bestimmten Parteien zurechnen?
- Gibt es Stadtbezirke, in denen eine auffallend hohe Quote an ungültigen Stimmzettel zu verzeichnen waren?
- Werden Stimmzettel, die als ungültig bewertet werden, nochmals von der Wahlkommission überprüft?
