CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Der bessere Radlring

Die CSU-Stadtratsfraktion hat in den letzten Jahren massiv in eine bessere Radinfrastruktur investiert und die Radverkehrspauschale verfünffacht. Um die Situation für die Radfahrer und die anderen Verkehrsteilnehmer in der Münchner Innenstadt noch komfortabler und sicherer zu machen, stellen wir morgen in der Vollversammlung einen Änderungsantrag, um einen effizienteren, besseren Radlring umzusetzen.

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und 2. Bürgermeister: „Unser Radlring deckt eine attraktive Route ab, die von allen Himmelsrichtungen gut erreichbar ist und wichtige Hotspots miteinander verbindet. Unsere Route schafft es dabei, die Interessen aller Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen und offensichtliche Gefahrensituationen auszusparen. Wir versuchen nämlich nicht auf Biegen und Brechen, alle Verkehrsteilnehmer auf engstem Raum gegeneinander auszuspielen. Wir setzen weiterhin auf den konstruktiven Dialog mit den Gewerbetreibenden, Anwohnern und verschiedenen Nutzergruppen. Wir brauchen realistische und pragmatische Lösungen. Unser Ring bringt die Radler auf direktem Weg in die Altstadt. So kommen die Radler nicht nur voran sondern ans Ziel.“

Sabine Bär: „Wir haben uns intensiv mit dem vorgeschlagenen Radlring aus dem Bürgerentscheid auseinandergesetzt. Wir finden den Ansatz sehr gut, denken aber, dass eine alternative Route von den Münchnerinnen und Münchnern noch besser angenommen würde. Der beste Ring nutzt nichts, wenn ihn die Radfahrer nicht nutzen, weil sie einen Umweg fahren müssen. Beispielsweise ist es doch viel angenehmer, sicherer und komfortabler, wenn man nicht durch die überlastete Frauenstraße fährt, sondern durch die Kustermannfahrbahn.“

Hier geht’s zum Änderungsantrag

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Sicher ins neue Jahr rutschen

The same procedure as every year? Bleigießen, Fondue, Sekt – und Feuerwerk, zumindest in bestimmten Bereichen. Für viele ist Silvester einer der schönsten Partyabende des Jahres. In manchen Stadtgebieten der Stadt sorgen unzählige, privat abgebrannte Feuerwerke für massiv gesundheitsschädliche Feinstaubwerte und einen Lärmfaktor, der nicht nur für die Tierwelt unerträglich ist. Darüber hinaus stellen querschießende Raketen und alkoholbedingter Übermut für Passanten und Sicherheits- und Rettungskräfte eine akute Gefahr dar. Mit den Stimmen der CSU hat heute der Stadtrat beschlossen, dass eine Gesetzesänderung eingefordert wird, die Landeshauptstadt München ermächtigt Feuerwerksverbotszonen zu errichten.

Sabine Bär: „Wir haben uns daher zunächst für eine Allgemeinverfügung am Marienplatz und im Altstadtinnenbereich eingesetzt, die vorsieht, dass keine privaten Feuerwerke geschossen werden dürfen. Als schönes Alternativprogramm setzen wir uns für eine attraktive Lasershow und ein zentrales Feuerwerk ein. So können die Münchnerinnen und Münchner sicherer aber nicht weniger unterhaltsam ins neue Jahr rutschen.“

Schall Sebastian
Sebastian Schall

Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Eigentlich setze ich mich, wie viele meiner Stadtratskolleginnen und -kollegen für das Motto ‚Leben und leben lassen‘ ein. Aber gerade in Innenstadtbereichen hat die Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper und Böller so zugenommen, dass wir Handlungsbedarf sehen. Tiere, Kinder und Anwohner leiden unter dem Lärm und den Schadstoffen; Rettungs- und Sicherheitskräfte kommen im dichten Nebel kaum zu Verletzten. Die Landeshauptstadt München sollte daher mit gutem Beispiel vorangehen und an zentralen Plätzen ein kostenloses Alternativprogramm auf die Beine stellen, das allen Münchnerinnen und Münchnern zu Gute kommt. Unser heutiger Beschluss zeigt, dass man nicht bis Silvester warten muss, um gute Vorsätze zu fassen.

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CSU-Fraktion heißt Sven Wackermann herzlich willkommen!

Zu Beginn der heutigen Vollversammlung wurde Sven Wackermann als neuer CSU-Stadtrat vereidigt. Er rückt für Josef Schmid in den Stadtrat nach, der letzten Herbst in den Landtag gewählt wurde und zum 31. Mai aus dem Stadtrat ausgeschieden ist.

Der 38-jährige IT-Produktmanager ist verheiratet und zweifacher Vater. Er wohnt in Obermenzing und sitzt für die CSU im Bezirksausschuss 21. Er ist außerdem stellvertretender Ortsvorsitzender der CSU Pasing sowie Mitglied der Kreisvorstandschaft der CSU München-West. „Wir heißen Sven Wackermann im Rathaus herzlich willkommen! Unser Team wird durch einen erfahren Politiker ergänzt, der im Münchner Westen seine Heimat hat. Als IT-Produktmanager bringt er viel Sachverstand ein, den wir bei dem Megathema Digitalisierung gut brauchen können. Wir wünschen ihm einen guten Start und viel Spaß bei der Ausübung des interessanten Stadtratmandats“, sagt 2. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl.

Stadtrat Sven Wackermann vertritt die CSU-Fraktion in folgenden Ausschüssen:
Finanz-, IT- und Verwaltungs- und Personalausschuss

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Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept
The Isar at the German Museum, green day

Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept

Isarbalkone und Gastronomiekonzept

Die innerstädtische Isar gehört zu den beliebtesten, schönsten und wertvollsten Naherholungsgebieten Münchens. Ein nachhaltiges, behutsames und gut durchdachtes Konzept, wie der Raum erlebbarer gemacht werden kann, könnte das bestehende Angebot ansprechend abrunden und ergänzen. Die CSU-Fraktion fordert deshalb heute in zwei Anträgen, Gastronomie im Deutschen Museum auch für Isarbesucher zugänglich zu machen und Isarbalkone am befestigten Westufer der Museumsinsel.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Wir lieben unsere Stadt und unseren Fluss. Die Isar lebt von ihrer Vielfältigkeit, die Ruhe und Natur, aber auch das Lebendige und Muntere. Sie ist nur einen Katzensprung vom hektischen Alltag entfernt und das Naherholungsgebiet schlechthin. Mit den Isarbalkonen und einem durchdachten Gastronomiekonzept können wir unser kleines Stadtparadies im Zuge der Sanierungsarbeiten am Deutschen Museum nachhaltig verbessern. Dieser Abschnitt eignet sich ideal. München hat hier die Möglichkeit, in nächster Nähe zum pulsierenden Stadtleben ein Areal zum entspannen zu schaffen. Der Isarbalkon Corneliusbrücke ist ein beliebter Treffpunkt der Münchnerinnen und Münchner und wurde auch erfolgreich als attraktive Versuchsfläche für ein Gartenprojekt genutzt. Deshalb sollten wir dieses Erfolgskonzept unbedingt weiterführen.“

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Gemeinsamer Antrag von CSU und Die Grünen | Rosa Liste – Mobiles München – auch nachts!
Underground

Gemeinsamer Antrag von CSU und Die Grünen | Rosa Liste – Mobiles München – auch nachts!

Stadtrat Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion: „Unsere Linie ist klar: Um das Wachstum Münchens zu meistern, müssen wir neue Mobilitätsangebote schaffen – und zwar auf allen Ebenen. Der Münchner U-Bahn kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Sie ist extrem leistungsfähig und steht nicht in Flächenkonkurrenz zu Wohnungsbau und Grünflächen. Wir müssen deshalb den Bau neuer Linien vorantreiben – wie wir das in den letzten Jahren schon gemacht haben. Und wir müssen das bestehende Angebot weiter intensivieren. Der zusammen mit den Grünen eingereichte Antrag ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Der große Vorteil von Taktverdichtungen und der Ausweitung von Verkehrszeiten: sie können – wenn der Wille dazu da ist – schnell umgesetzt werden. Und das ist etwas, was wir jetzt brauchen: Schnelle und pragmatische Verkehrslösungen für München.“

Antrag

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Medienarbeit und kulturelle Bildung gemeinschaftlich fördern
Teens working on robotics project

Medienarbeit und kulturelle Bildung gemeinschaftlich fördern

Digitale Medien sind aus der Lebenswelt von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen nicht mehr wegzudenken. Medienkompetenzförderung und Medienerziehung stellen folglich eine immer größer werdende Herausforderung dar – nicht zuletzt auch für die Kinder und Jugendarbeit. Kunst- und Musikunterricht kennen wir alle, aber ist das schon die gesamte kulturelle Bildung? Kulturelle Bildung ist Bestandteil und notwendiges Element von Allgemeinbildung. Das Medienprojekt LIFE, Radio Feierwerk und die Münchner Kinderzeitung leisten großartige Arbeit auf diesem Gebiet. Hier werden neben digitalen auch soziale Kompetenzen vermittelt. Deshalb muss die Finanzierung der Projekte dauerhaft gesichert werden.

Stadträtin Beatrix Burkhardt, Sprecherin im Kinder- und Jugendhilfeausschuss: Kulturelle Bildung umfasst alle Arbeiten mit Künstlern und freien Trägern der außerschulischen Bildung. Dies spiegelt sich in unserem Antragspaket wieder und ist mir ein großes Anliegen. Reale Spielräume und digitale Angebote sollen alle Generationen erreichen, von Schulkindern über junge Erwachsene bis hin zu Senioren. Das ist mir als Vorsitzende der Spielraumkommission schon immer eine besondere Herzensangelegenheit und schafft eine lebendige Gesellschaft.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Ein erster generationenübergreifender „Kunstspielplatz“ in München wäre eine innovative Möglichkeit, Kunst in der Alltagswelt der Münchnerinnen und Münchner erlebbar zu machen. Das Projekt „DER FAHRENDE RAUM“ hat sich in den vergangen drei Jahren zu einem echten Leuchtturmprojekt in Freimann entwickelt. Dieses altersübergreifende Kunstprojekt soll unbedingt weitergeführt und auch auf weitere Stadtviertel ausgeweitet werden. Unterschiedliche Spielorte und unterschiedliche Zielgruppen sind eine kreative Möglichkeit, sozial-kulturelle und künstlerische Aktionen im eigenen Wohnfeld von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu verbinden.

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Mit Augenmaß und Verstand: Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung

München braucht bezahlbaren Wohnraum, jedoch nicht um jeden Preis. Wohnungsbau und Nachverdichtung sind wichtige Maßnahmen gegen die Wohnungsnot in München. Man darf allerdings bei aller Quantität die Qualität nicht vernachlässigen. Wir fordern daher, dass bei der Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung Folgendes berücksichtigt wird:

  • 15% der Genossenschaftswohnungen sollen für Interessenten aus der unmittelbaren Nachbarschaft reserviert werden
  • Teile der verbleibenden Grünflächen sollen auch für die bisherigen Pächter nutzbar gemacht werden
  • In einer Gesamtschau sollen die kulturellen und sozialen Bedarfe der Bestands- und der zukünftigen Bevölkerung ermittelt und gemeinsam entwickelt werden
  • Erhalt von ortsbildprägenden Gebäuden
  • Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur auf Grundlage eines Verkehrskonzeptes und entsprechenden Mobilitätsangeboten im Quartier

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wo Baurecht geschaffen wird, muss dies verantwortungsvoll und ausgewogen umgesetzt werden. Der Eggarten in Feldmoching ist ein geschichtsträchtiger Ort, der eine hohe ökologische Qualität aufweist. Städtebauliche, soziale und infrastrukturelle Aspekte müssen dabei gleichermaßen aufeinander abgestimmt und gewürdigt werden. Die hohe Lebensqualität in der Stadt kann nur erhalten werden, wenn der Ausbau der Infrastruktur mit dem städtebaulichen Wachstum parallel läuft.“

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Startschuss zum Aufladen
Electric car charging station. Close up of the power supply plugged into an electric car being charged.

Startschuss zum Aufladen

Die Mitarbeiter der Landeshauptstadt München können künftig Strom abzapfen! Die heutige Vollversammlung hat auf unseren Antrag hin das kostenlose Aufladen in den Dienstellen für städtische Beschäftige beschlossen. Die unbürokratische Förderung von Elektromobilität sichert auch die Attraktivität als Arbeitgeber. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Neue Mobilität muss Spaß machen und sie soll das Leben erleichtern. Wir sind stolz, dass wir unseren städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nun eine unkomplizierte Möglichkeit bieten können, ihr Elektrofahrzeug kostenlos aufzuladen. Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt und der Beschluss auch ein Startschuss zum Ausbau der Landeinfrastruktur der städtischen Dienstellen.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „München als wachsende Stadt hat eine besondere Verantwortung für den Klima- und Gesundheitsschutz. Darum unterstützen wir mit dem kostenlosen Laden unbürokratisch die Elektromobilität. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser Stadt. Wir freuen uns, als Landeshauptstadt München wichtige Anreize zum Umstieg zu schaffen. Unser Ziel ist eine lebenswerte und bezahlbare Zukunft für unsere Kinder und Enkel.“

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Neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel – Forum Humor ein Zuhause geben

Zeigen, sammeln, forschen, all das wird im Haus für Humor möglich sein. Das Forum Humor und komische Kunst soll nun endlich in der Viehbank wurzeln fassen. Vereinsheim und Spielstätte zugleich, das denkmalgeschützte Gebäude bietet die Möglichkeit für beides. Wir freuen uns deshalb sehr, dass sich unser Kooperationspartner nun dazu entschlossen hat, die Initiative der CSU zu unterstützen.

Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher: Nach monatelangen Verzögerungen hat sich die SPD heute endlich aufgerafft das Forum Humor im Gebäude der ehemaligen Viehmarkt-Bank zu unterstützen. Die CSU begrüßt diese Entscheidung und freut sich, dass sich der Kooperationspartner entschieden hat die ursprüngliche Initiative der CSU mitzutragen und nun letztlich auch zu unterstützen. Damit ist der Weg frei für ein neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel. Durch dieses Projekt und das benachbarte neue Volkstheater wird das Stadtviertel kulturell enorm aufgewertet und nach vorne gebracht. Den Initiatoren, die mit hohem finanziellen und ehrenamtlichen Engagement den Anstoß und den Rahmen gegeben haben, gebührt, an der Spitze Frau Wille, unser besonderer Dank.“

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Kooperative Ganztagsbildung – vom Modellversuch zum Erfolgsmodell
Teacher with a group of preschool children in a nursery. The children are sitting on the floor and listening teacher. Learning letters. In the background we can see a shelf with some, toys, black board and books. View from behind.

Kooperative Ganztagsbildung – vom Modellversuch zum Erfolgsmodell

Der heute gefasste Beschluss des Bildungsausschuss der Kooperativen Ganztagsbildung ist ein Meilenstein für alle Münchner Eltern. Hier wird bestmögliche Bildung mit Flexibilität und einem unkomplizierten Aufnahmeverfahren verbunden. Eine Win-win-Situation für Eltern und Kinder, da hier die Vorteile der bestehenden Angebote vereint werden. Gemeinsam mit dem Freistaat Bayern wurden Strukturen und Konzepte für eine hochwertige und bedarfsgerechte Ganztagsbildung im Grundschulbereich entwickelt.

Stadträtin Beatrix Burkhardt, bildungspolitische Sprecherin: Dank der großartigen Zusammenarbeit aller Akteure – Kultusministerium, Sozialministerium und Referat für Bildung und Sport – können wir den Münchner Eltern einen echten Mehrwert bieten. Der Modellversuch war ein voller Erfolg und somit wird die Kooperative Ganztagsbildung jetzt an 10 Standorten zur Verfügung stehenDie Möglichkeit zur täglichen Betreuung bis 18 Uhr und in den Ferien sind nötige Voraussetzungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Wahl zwischen offenem und gebundenem Ganztag wurde von vielen Eltern gewünscht und wird jetzt unkompliziert ermöglicht. Flexibilität und eine pädagogisch wertvolle und abwechslungsreiche Betreuung sind hier der Schlüssel zum Erfolg!

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Als dreifache Mutter ist mir ein flexibles und verlässliches Betreuungsangebot sehr wichtig. Die Kooperative Ganztagsbildung bietet schlanke Strukturen und ein unkompliziertes Aufnahmeverfahren. Außerdem freut es mich, dass es für eine bereits bestehende Mittagsbetreuung ein Konzept zur Übergangsfinanzierung geben soll. Die Abdeckung von Randzeiten stellt häufig ein Problem dar, deshalb haben wir gemeinsam mit den Münchner Eltern ein praxistaugliches System erarbeitet.“

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